Verein der Richterinnen und Richter beim Bundespatentgericht e.V.






Über uns...

Der Verein der Richterinnen und Richter beim Bundespatentgericht
ist ein Fachverband des in der Bundesrepublik als Spitzenverband anerkannten und organisierten deutschen Richterbundes, Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte (DRB). Dem DRB gehören aus allen Gerichtsbarkeiten viele Richter und Staatsanwälte an; er ist parteipolitisch, weltanschaulich und konfessionell neutral. Er wird an Gesetzgebungsvorhaben beteiligt, wobei seine Stellungnahmen bei den Politikern und in den Medien große Bedeutung haben.

Der Verein der Richterinnen und Richter beim Bundespatentgericht
will Gesetzgebung, Rechtspflege und Rechtswissenschaft fördern, die richterliche Unabhängigkeit und die Unparteilichkeit der Rechtspflege schützen, die beruflichen, wirtschaftlichen und sozialen Belange der Kolleginnen und Kollegen sichern und den kollegialen Zusammenhalt pflegen.

Der Verein der Richterinnen und Richter beim Bundespatentgericht
wahrt die Interessen seiner Mitglieder in den Bereichen Besoldung, Versorgung und Beihilfe sowie ihr richterliches Selbstverständnis.

Der Verein der Richterinnen und Richter beim Bundespatentgericht
organisiert Informationsveranstaltungen zu berufsbezogenen Themen, technische Informationsfahrten, Vorträge und gesellige Veranstaltungen wie den jährlichen Patentball.

Der Verein der Richterinnen und Richter beim Bundespatentgericht
arbeitet an der Verbesserung der Rechtsstellung der Richter und Staatsanwälte.

Der Verein der Richterinnen und Richter beim Bundespatentgericht
schafft ein Forum der Begegnung und des Meinungsaustausches.

Zur Erfüllung dieser Aufgaben ist es wichtig, dass der Verein der Richterinnen und Richter beim Bundespatentgericht und der DRB mit dem Anspruch auftreten können, die Mehrheit der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte zu vertreten.